18.Dezember 2008 /OTZ Zeulenroda-Triebes

Kleinste Kreistagsfraktion auseinander gebrochen

IWA-Chef kündigt Arbeit mit FDP auf

Weida (OTZ/eig)

Die Fraktion FDP-IWA (Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit) des Kreistages Greiz ist auseinander gebrochen.

Darüber informierte vorgestern Kreistagsvorsitzender Gerhard Helmert (CDU) zur Sitzung in Weida. Mit Schreiben vom 10. Dezember an das Landratsamt habe der Greizer Jens Geißler, Vorsitzender des IWA-Vereins, seine Mitarbeit in der mit drei Sitzen kleinsten Fraktion des Kreistages aufgekündigt.

Darüber wurden auch Fraktionsvorsitzender Anton Daburger und Dirk Bergner (beide FDP) informiert. Laut Geschäftsordnung des Kreistages existiert damit die Fraktion nicht mehr, erklärte Helmert. Dort heißt es: "Fraktionen müssen aus mindestens drei Mitgliedern bestehen".

"Die Zusammenarbeit wurde einseitig aufgekündigt. Die Differenzen sind nicht nachvollziehbar", erklärte Daburger. Mit den unterschiedlichen Satzungen beider Partner begründete Jens Geißler seine Entscheidung und vermutete, dass FDP-Mitglieder erst jetzt ihre Satzung genau gelesen hätten. "Grundidee unserer Interessengemeinschaft ist es, parteiunabhängig zu arbeiten", sagt Geißler und zählt auf, dass unter den 46 Vereinsmitgliedern auch Parteimitglieder von CDU, FDP und Linke seien.

"Wir kennen unsere Satzung, aber natürlich wollen wir nicht mit Mitgliedern der Linken eine gemeinsame Liste bilden", sagte FDP-Kreisvorsitzender Bernd Bergner, mit Blick auf die FDP-IWA-Fraktion im Greizer Stadtrat, zu der Mitglieder "konkurrierender Parteien" gehören. Damit bekräftigte er die Ankündigung, nicht wieder mit der IWA anzutreten (wir berichteten). Im November konnte sich die FDP noch eine Zusammenarbeit im Kreistag bis zum Ende der Legislaturperiode 2009 vorstellen.

Das Zweckbündnis sei 2004 entstanden, weil beide "inhaltlich nicht weit auseinander" waren und gemeinsam die Fünf-Prozent-Hürde überwinden konnten, erklärt Bergner, der die politische Arbeit nicht aufkündigt: "Ich sehe keinen Grund, nicht in Sachthemen miteinander zu reden und vielleicht auch zu gemeinsamen Auffassungen zu kommen", sagte er gestern.

Es ist wirklich dumm, das Herr Bergner alte Feindbilder aufbaut.
Das die FDP damit aus dem Stadtrat und Kreistag verschwinden wird, nimmt dieser also in Kauf.
Der kalte Krieg geht also weiter und damit setzt sich die FDP selber in Nirvana.
Denn bei den kommenden Wahlen, wird die FDP die 5 % Hürde nicht überwinden.
Der IWA ist die zu zutrauen, denn sie haben einen guten Ruf im Landkreis Greiz und Unternehmer
die Geld für einen Wahlkampf haben.
Soweit konnte aber Herr Bergner nicht Denken, sonst hätte er sich nicht an Beublers gestört, die
im Gegensatz zu einem Herr Steiniger gute Arbeit im Stadtrat leisten.
Auf Wiedersehen FDP

Mike

Mike du hast ja recht.
Aber Gewinner wird die SPD sein.
Steiniger macht die Linke kaputt . Er weiß 3 Jahre nicht das Frau Beubler den Schlüssel hat, aber macht Wind im Stadtrat.
Franz such seine Mitglieder in der IWA