Die Greizer Linke im totalen Absturz

Einer der Verantwortlichen, für den Untergang der Linken im Landkreis Greiz.

Sven

Auch Uwe Hauptmann ist für das Chaos und den Absturz verantwortlich.

Sven

Diana Skibbe
Wird nicht gewählt werden 2009, wetten das ich Recht habe?

Sven

Damit es keiner vergisst, hier noch einmal.
In fröhlicher Runde mit dem Arge Chef Helmesen und Arbeitsamtchefin Bernhardt, die großen
Hartz IV Gegner Skibbe und Hauptmann.
An diesem Tag beantragten diese zwei tollen linken Vertreter für den Arbeitslosenhilfeverein Ein Euro Jobs.
So setzten diese linken Lügner, Hartz IV eins zu eins um.


Nur gut das es die OTZ gibt, sonst würden diese Lügner es heute noch abstreiten

Sven

Die Lachnummer des Greizer Stadtrates Greiz, der Minifraktionschef der Linken Holger Steiniger.

Sven

Der linke Linke Frank Lux aus Zeulenroda.
Fällt seinen Genossen in der Rücken, griecht den zeulenrodaer Bürgermeister ständig in den Hintern.
Wollte Skibbe noch 2008 absäbeln und selber als Kreisvorsitzender ins Rennen gehen, hat aber dann gekniffen.
Um in den Landtag zu kommen, verrät er jeden und fällt jeden in den Rücken.
Eben ein Lux im Schafspelz.


Vorsicht vor diesem Lügener

Sven

Skibbe macht die Linke kaputt.
Sie hat doch nur das Mandat um Ihren Hobby Schach nachzugehen.
Für Linke Intressen setzt Sie sich doch schon lang nicht mehr ein.
Nur Posten mit Geld besetzen, wie Hauptmann und Co um dann mehre Wochen im Jahr in den Urlaub zufahren und den Rest der Zeit ihren Hobbys nachgehen.
Haben die Linken wirklich keine besseren Leute?
Steiniger hat in Greiz die Linke an den Abgrund gebracht.
Team Beubler hat es Richtig gemacht sich abzusetzen, und diesen Kindergarten nicht mehr zu Unterstützen!

Skibbe und Jakat im Kreis geben auch keine Gute Figur ab.
Weiter so , und keiner Wählt euch mehr.

Wenn herr Hauptmann in Privatinsolventz ist, müßte er doch eigentlich seine Einkünfte als Gemeinderat, Kreisrat und Buga-Aufsichtsratsmitglied mit angeben, damit diese in die Insolvengechichte einfliessen!!

Eigentlich ein Fall für den Staatsanwalt! Und seine Gläubiger wird das auch interesssieren!

FG
Uwe

Von Katja Grieser OTZ

Dass Holger Steiniger, Fraktionsvorsitzender Linke/PDS, mal wieder die angeblich nicht ordnungsgemäße Ladung rügte, verwunderte keinen der Stadträte. Dafür nervte es einmal mehr. Diesmal war es SPD-Fraktionschef Harald Jatho, der die Linken bat, doch endlich mit dem "Kasperletheater" aufzuhören. Es werde langsam langweilig, meinte Jatho. Breite Zustimmung aus den anderen Fraktionen war ihm in dem Punkt gewiss.
Noch einen draufgesetzt hat der linke Stadtrat Roland Oehmig, der das Postfach im Rathaus gekündigt hatte (OTZ berichtete - mehrfach). In der Ratssitzung teilte er mit, dass ihm des Bürgermeisters Sekretärin kürzlich eine Pappschachtel in die Hand gedrückt habe.
Darin befand sich der Inhalt des gekündigten Postfachs, also Unterlagen. Und wohl auch, offenbar ein Versehen, der Schlüssel des besagten Fachs. "Was wäre, wenn ich den Schlüssel verloren hätte", fragte Oehmig in die über einen solchen Beitrag amüsierte Kommunalpolitikerrunde. Schockiert sei er darüber, wie der Bürgermeister mit solchen Sachen umgeht.
Die Linken, die gern sachliche Diskussionen anmahnen, sollten sich mal fragen, was sie damit bezwecken wollen. Denn die Schlüsselfrage bleibt: Haben solche Spielchen etwas mit verantwortungsbewusster und sachlicher Kommunalpolitik zu tun?

Und solche Ampelmänner wollen ernst genommen werden, einfach nur noch lachhaft diese linke Mappetsfraktion.
Oehmig kündigt das Postfach für die Unterlagen zur Stadtratsitzung sowie für die Ausschusssitzungen und Steiniger
lügt in der Öffentlichkeit das sie kein Schlüssel fürs Postfach haben.
Steiniger hat anscheinend zu viel Wasser in seinen Schwimmverein geschluckt, das sein Niveau so gesunken ist.
Glauben die wirklich, das die Greizer so ein Schwachsinn an erkennen?
Da wähle ich doch lieber die Beublers von der IWA, denn die haben wenigstens Sachverstand und Niveau.

Marion

Hallo ihr fleisigen Mitleser,

hat den keiner von euch Kontakt zur Bild-Zeitung?
Die interesseirt bestimmmt, was Hauptmann, Skbbe,Steiniger und Jakat so treiben.

FG
Uwe

Tut mir leid mit meinem Vorwurf - sie hatten Recht.

Unternhemen Sie was gegen Hauptmann,Jakat und Skibbe? Sie haben ja bestimmt Beweise.

Skibbe will sich ja am 20.2. 09 zur Direcktkandidadin der Linken wäheln lassen 17 Uhr im Brunnen! Hauptmann einen Tage eher in ZR!
Jakat mach alle schlecht, die nicht ihr nach dem Mund quatschen.
Die sind link, nicht links!

Veit

An alle Leser hier im Forum

Hiermit gebe ich meine Kampfansage gegen die verlogenen Kanditaten
der Partei Die Linke bekannt.
Ich werde öffentlich gegen diese verlogenen Lumpen vorgehen und nicht
wie die Feiglinge von hinten agieren.
Keiner will diese postengeilen hinterhältigen Frank Lux im Landtag sehen,
der5 einen IQ von einer Erbsengröße hat.
Und keiner möchte die Hartz IV Anhängerin und Ein Euro Jab Fanatikerin
Skibbe haben. Die ist damals nur über einen guten Listenplatz in den Landtag
gekommen. Gewählt hat die Karismalose gewählt.
Und die Kanditaten für die Kommunahlwahlen werde ich je nach verlogenheit jagen.
Das ist mein Versprechen.

H.Madsen

Offener Brief des Stadtvorsitzenden René Kramer anlässlich der Versammlung am 17.04.09
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,

da ich heute aus beruflichen Gründen nicht anwesend sein kann, habe ich Genossen Torsten Röder gebeten, diesen Brief vorzulesen. Um es gleich vorweg zu nehmen, ich habe nicht vor, von meinem Amt zurück zu treten. Ich habe zwar gegenüber der OTZ erklärt, dass ich auch ohne den Stadtvorsitz leben kann. Allerdings werde ich nicht kampflos aufgeben.

In den letzten Tagen und Wochen musste ich mir viele unberechtigte Vorwürfe anhören. Deshalb habe ich die letzten Tage genutzt, um noch einmal die Protokolle zu lesen. Konkret behauptete Genosse Holger Steiniger, ich hätte nie etwas geleistet und alle meine Ideen wären nur Strohfeuer, ebenso wie die bisherige Arbeit von Genossen Röder. Wenn man berücksichtigt, dass das heute behandelte Wahlprogramm fast vollständig mein Entwurf ist, ist diese Behauptung falsch. Ich hatte mir meinerseits auch Anregungen aus dem Programm geholt, welches Genosse Röder erarbeitet hatte.

Beim Durchlesen der Protokolle ist mir aufgefallen, dass es Zeiten gab, als wir auf einem guten Weg waren. Wir hatten uns engagiert und konstruktiv mit Greizer Themen beschäftigt, Finger auf offene Wunden gelegt und andere Parteien in Zugzwang gebracht. Erinnern möchte ich nur an unseren Kampf gegen diese Stadthalle. Ich möchte noch mal betonen, gegen diese. Denn ich bin nicht gegen eine neue Stadthalle, wir sind gegen dieses Millionengrab. Der Bau wurde im Stadtrat demokratisch beschlossen und mittlerweile begonnen. Einen Erfolg erzielten wir, als durch einen Beitrag von mir auf der Webseite „www.dielinke-greiz.de“ und eine anschließende Pressemitteilung des Genossen Röder das Thema Straßenbeleuchtung „beleuchtet“ wurde. Dort traten wir erfolgreich auf. Leider wurden dieser Erfolg des Ortsvorstandes durch die Fraktion nicht weiter ausgebaut. Für die in der Pressemeldung angekündigte Beschlussvorlage für den Stadtrat ließ sich der Fraktionsvorsitzende über drei Wochen Zeit, um mit Genossen Röder Einzelheiten abzusprechen. In diesen drei Wochen habe ich Genossen Steiniger fünf Mal per Mail sowie zweimal am Telefon gebeten, dass er mit Torsten Röder notwendige Einzelheiten bespricht. Er hat dies erst 4 Stunden vor Beginn der Stadtratssitzung getan!

Bei anderen Themen hat die Fraktion nichts unternommen. Als Beispiel möchte ich hier die Problematik Finstral anschneiden. Familie Felka hatte sich an den Stadtvorstand gewandt mit der Bitte um Hilfe. Doch die Fraktion war da nicht bereit, trotz vorheriger Zusage etwas zu unternehmen, nachzulesen im Protokoll der Sitzung vom 18.04.2008. Auch die in dieser Sitzung übernommene Aufgabe, die Fragen zum Grundstücksverkauf, die in diesem Zusammenhang aufgetreten sind, zu klären, dazu kam von Genossen Steiniger nie eine Rückinformation.

Ein weiteres Beispiel für die Arbeitsweise des Fraktionsvorsitzenden war die Organisation unseres Familienfestes. Genosse Steiniger war der Hauptverantwortliche für die Organisation. Dies ist ebenfalls protokollarisch festgehalten. Auch hier war er trotz mehrfacher Aufforderungen meinerseits nicht in der Lage, für die Veranstaltung den entsprechenden Ort telefonisch zu bestätigen. So waren wir nach Versenden der Einladungen gezwungen, eine neue Lokalität zu suchen. Alles das kann man nachlesen in den Protokollen der Sitzungen im August und Oktober 2008. Auf sein Versäumnis angesprochen, versuchte er die Verantwortung auf Frau Marsch abzuwälzen. Doch Frau Marsch hatte im Vorfeld im Beisein des Ortsvorstandes und der Kreisvorsitzenden erklärt, dass der Veranstaltungsort noch nicht fest gebucht war.


Große Sorgen bereitete mir die extrem schlechte Außenwirkung der Fraktion der Partei Die LINKE. Greiz. Besonders die Schlüssel- und Postfachgeschichte hat dem öffentlichen Ansehen der Partei extrem geschadet. Doch die Erklärungen, die die Stadtratsfraktion hatte, waren alles andere als einleuchtend. Stattdessen rechtfertigte sich Fraktionsvorsitzender Steiniger sich mit den Argument: „Die OTZ liest doch eh keiner!“ Unterstützung bekam er von der Kreisvorsitzenden MdL Skibbe, die erklärte: „ Das macht die Presse nur, um uns zu spalten.“

Im Dezember hatte ich mich Hilfe suchend an den geschäftsführenden Kreisvorstand gewandt mit der Bitte, vermittelnd einzugreifen bei den Problemen, die in Folge der Außenwirkung der Fraktion zwischen Mitgliedern des Stadtvorstandes und der Fraktion aufgebrochen waren. Doch leider wurde diese von mir angeregte Sitzung nicht so durchgeführt, wie ich es mir vorgestellt hatte. Statt auf die Probleme einzugehen, hatten sich die anwesenden Mitglieder des Kreisvorstandes und der Fraktion vorher offensichtlich abgesprochen, an meiner Person so etwas wie eine „Spanische Inquisition“ durchzuführen. Denn lt. der Meinung von Genossen Steiniger sowie Vertreter der Senioren kamen durch die Vereinigung „Spalter und Sektierer“ in die Partei. Da musste man wahrscheinlich mal ein Exempel statuieren.

Das Demokratieverständnis bei vielen führenden Genossen im Kreis und in der Stadt scheint nicht sehr ausgeprägt zu sein. Da werden geheime Absprachen getroffen und ich als Ortsvorsitzender hinterher vor vollendete Tatsachen gestellt. Eine dieser Geheimsitzungen fand in der 14. Kalenderwoche statt, über die „Ergebnisse“ wurde ich am 04.April 09 informiert. Am 08.April 2009 hatte Genosse Steiniger um 11.27 Uhr für eine Ortsvorstandssitzung um 14 Uhr per Mail eingeladen. Selbst wenn ich in Greiz gewesen wäre, hätte ich diese Einladung nur erhalten, wenn ich zufällig gerade online gewesen wäre. Denn mal zum Telefon greifen und anrufen, das kann Genosse Steiniger nur mit Genossen, die in seinem Sinne denken. Auf das Protokoll dieser Sitzung warte ich noch heute!

Ich finde es sehr bedenklich, dass Genosse Steiniger sich anmaßt, ohne Rücksprachen oder entsprechende Beschlüsse zu Sitzungen und Mitgliederversammlungen einzuladen. Denn dies ist Aufgabe des Vorsitzenden oder, nach entsprechender Absprache, der Stellvertreterin. Wenn ich mich auf diese Weise in die Arbeit der Fraktion eingemischt hätte, wäre das Gezeter groß gewesen.

Die Arbeitsweise der Fraktion gibt mir, und nicht nur mir, immer wieder Rätsel auf. Genosse Oehmig scheint völlig losgelöst von der Partei zu agieren und Genosse Steiniger denkt, dass der Ortsverband mit seiner Leitung so etwas wie eine Cheerleadertruppe ist, die der Fraktion gedankenlos zujubelt und sie unterstützt. Es wird von der Fraktion vergessen, dass sie eine Bringepflicht gegenüber dem Vorstand hat. Denn wie sollen wir unterstützen, wenn wir nicht wissen, was im Stadtrat behandelt wird? Außerdem haben wir das Recht auf eine eigene Meinung und müssen nicht alles gut heißen, was die Fraktion macht.


Bedauerlich ist die Tatsache, dass sich die Fraktion bei ihren Agieren auf die bedingungslose Gefolgschaft der AG Senioren verlassen kann. Niemand, nicht einmal der bis dato von mir geschätzte Herrmann Küntzel hinterfragte die Handlungen und die damit verbundene, berechtigt schlechte Presse bei der Fraktion. Stattdessen wird wie in der Antike der Frager abgestraft, weil er sich traut, öffentlich Kritik anzumelden. Die Senioren, die sich bis auf wenige Ausnahmen an keiner Veranstaltung der LINKEN beteiligten, wollen die Politik der Partei bestimmen! Das passt irgendwie nicht.


Warum Holger Steiniger sein Auftreten und seine Arbeitsweise so radikal geändert hat, weiß ich nicht. Liegt es vielleicht daran, dass ich mal in einem E-Mail in der Mitte letzten Jahres mal erwähnte, dass ich mir vorstellen könnte, dass Genosse Röder den Vorsitz der nächsten Stadtratsfraktion der Linken übernehmen könnte? Konnte sich Genosse Steiniger nicht damit abfinden, eventuell in die zweite Reihe zurückzutreten? Wurde deshalb die Arbeit der Genossen Röder, Marsch und mir ab diesem Zeitpunkt permanent herab gewürdigt? Verstieg sich deshalb Genosse Steiniger in die abstruse Behauptung, Genossin Beubler hätte die Stadtratsfraktion wegen Torsten Röder verlassen?

Das Protokoll der BO-Sitzung vom 20.10.2007 spricht deutlich eine andere Sprache. Die Ursachen für den Fraktionsaustritt liegen nach diesem Protokoll in der Nichtnominierung der Genossin Beubler für die Bürgermeisterwahl 2006. So hat er es selbst in der genannten Sitzung dargelegt!

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Stadtverband Greiz befindet sich in einer schwierigen Phase. Doch wir haben jetzt die Möglichkeit, als Die LINKE. Greiz neu zu starten. Doch dazu ist es wichtig, dass einige Genossen endlich in die zweite Reihe zurücktreten und progressive Kräfte die Führung übernehmen. Es wird Zeit, dass aus der PDS in Greiz Die LINKE. wird. Doch solange es Genossinnen und Genossen gibt, die Beifall klatschen, wenn Genosse Steiniger den demokratisch gewählten Bürgermeister als „dreist, frech, ja sogar kriminell“ im Infoblatt Januar 2009 bezeichnet oder Marlies Jakat zustimmen, die der Meinung ist: „ Man kann auch zu Hause gegen Rechts sein!“, solange hat Die LINKE. in Greiz keine Chance.


Mit freundlichen Grüßen

René Kramer

gefunden auf: der Homepage der LINKEN KV Greiz (www.die-linke-greiz.de/partei.asp?mid=36&uid=15&iid=89)

Rede von Helgard Gothe, vorgetragen zur Mitgliederversammlung am 17.04.09, im Vorfeld abgestimmt mit Marianne Weiß, Holger Steiniger und Horst Greschner

Im Oktober 2006 sind mein Mann und ich von Saalfeld nach Greiz verzogen.

Ordnungsgemäß meldeten wir unsere Parteimitgliedschaft im Kreisvorstand um. Nach der Frage, zu welcher Basisgruppe wir gehören, erfuhren wir leider, dass in Greiz die Basisgruppen nicht arbeiten, bzw. sich aufgelöst hätten.

Da wir in der OTZ des öfteren Meldungen über monatliche Treffpunkte der Senioren im Theaterrestaurant lasen, gingen wir dorthin und wurden herzlich aufgenommen. Unter Leitung von Hermann Küntzel mit Unterstützung von Ilse Müller, Maria Starauschek, Rainer Vogel u.a. wurden die monatlichen Treffen organisiert. Außer den aktuellen Themen gab es z. B. Gesprächsrunden mit Jörg Kubitzki, Bodo Ramelow, Katja Kipping, Ruth Fuchs u. a..

Jedes Jahr unternahmen die Senioren eine Busfahrt. Aber auch mit den Problemen der Greizer Genossen wurden wir konfrontiert. So erfolgte trotz ihrer heftigen Proteste in einer Nacht- und Nebelaktion die Umsetzung des Denkmals der Befreiung vom Faschismus in den hintersten Winkel des alten Friedhofes.

Leider erfuhren wir aus der Zeitung auch einiges über Unstimmigkeiten zwischen den Greizer Genossen, gegenseitige Anfeindungen und die Trennung der Stadtratsfraktion. So etwas waren wir von unserer Basisorganisation in Saalfeld nicht gewöhnt.

Obwohl ich eigentlich mein Rentnerdasein genießen und nur noch meine Hobbys pflegen wollte, ließ ich mich im März 2008 dazu überreden im neu gewählten Ortsvorstand der Stadt Greiz mitzuarbeiten.

Zunächst war ich erfreut, dass außer Rentnern sich auch jüngere Genossen bereit erklärt hatten. Ihre guten Ideen versprachen, dass sich in der Parteiarbeit in Greiz endlich wieder etwas bewegen wird. Zwei kamen aus der WASG bzw. hatten bei anderen Parteien schon ihr Glück versucht. Leider kristallisierte ich im Ortsvorstand immer mehr heraus, dass zwei der jüngeren Genossen „Die Linke“ nur als Startrampe für Funktionen in der Politik benutzen wollten. Dazu war ihnen jedes Mittel recht.

Ihre heftige, zum Teil ungerechtfertigte Kritik an der Fraktion, man scheute auch nicht davor zurück, in der Zeitung die eigenen Genossen schlecht zu reden, führte dazu, dass eine gezielte Parteiarbeit, die endlich auch die im Dornröschenschlaf verharrenden Genossen in der Stadt wieder zur Mitarbeit anregen sollte, nicht möglich war.

So gaben sich der größere Teil der Vorstandsmitglieder alle Mühe, Infoblätter und Einladungen zu verteilen, Veranstaltungen zu organisieren und andere Aktivitäten zu entwickeln. Dazu zählen z. B. die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren für mehr Demokratie (M.Weiss, H. Greschner, Helgard u. Karl-Heinz Gothe, René Kramer), die Organisation eines Familienfestes in Dölau unter tatkräftiger Mitwirkung von Holger Steiniger, Marianne Weiss, Fam. Gothe, sowie den Mitgliedern des Kreisvorstandes Diana u. Peter Skibbe, Marlis Jakat .

Holger Steiniger und andere Linke starteten eine Aktion gegen die Demo von Rechten in Greiz. An der friedlichen Demo der Gewerkschaft am 14.2.09 in Dresden gegen 6000 Rechte
beteiligen sich ebenfalls Genossen aus dem Ortsvorstand (Fam. Gothe, Horst Greschner, Torsten Röder, Rainer Marsch). Torsten Röder und Rainer Marsch zogen es allerdings vor, statt mit den friedlichen Demonstranten der Gewerkschaften, mit der rebellischen Antifa-Jugend im sogenannten „Schwarzen Block“ zu demonstrieren.

Am Weltfriedenstag wurde eine Luftballonaktion gestartet. Schade war, dass am Frauentag 2009 sich kaum Genossinnen sehen ließen. KV und OV hatten sich viel Mühe gegeben.

Durch die regelmäßig durchgeführten Politfrühstücke, meist unter der Regie von Holger Steiniger, wollten wir erreichen, dass sich mehr Genossen und Bürger für die Parteiarbeit und die Politik der Linken interessieren. Aber die negativen Statements von Torsten Röder und Rene Kramer im Infoblatt, der OTZ und im Internet führten dazu, dass sogar Genossen ihren Austritt erklärten.

Meine Zielstellungen sind nach wie vor, für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Mitspracherecht der Bürger anzutreten sowie dagegen anzukämpfen, dass die nach der Wende 1989 und der Annexion der DDR durch die BRD 1990 erfolgte Entwicklung der Zerschlagung der Industrie im Osten des Landes und damit verbunden die immer größer werdende Anzahl von Arbeitslosen und Harz-IV-Empfängern, die Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West bei den Löhnen, Renten , Arzthonoraren usw. zu verändern.



Was wir früher in Gesellschaftswissenschaft über den Kapitalismus gelernt haben, spüren wir heute am eigenen Leib. Das schließt Finanz- und Wirtschaftskrise mit ein.

Es wird zwar viel vom Unrechtsstaat DDR gesprochen aber in der BRD gibt es noch viel mehr Unrecht. Die Kluft zwischen Reich und Arm wird zunehmen größer. Die Rechte der Bürger gegenüber staatlichen Institutionen sind immer schwerer durchzusetzen.

Der private Geldbeutel wird zum wesentlichen Kriterium für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, für die Chancen auf Bildung, Kultur, Gesundheit usw.

Statt uns im Kampf gegen das bestehende System für die Bürger einzusetzen, gab es allerdings immerzu Anfeindungen zwischen den Genossen des OV. Kein Wunder, dass sich viele Genossen zurückziehen.
Da kann ein Teil der Genossen sich noch soviel Mühe geben, die Querulanten machen alle guten Absichten zunichte.

Deshalb möchte ich alle Genossen dazu auffordern, endlich gemeinsam an einem Strang zu ziehen, es nicht nur einigen Wenigen zu überlassen, sich für die Ziele der Linken einzusetzen,

auch Bereitschaft zeigen, ein Parteiamt zu übernehmen. Nur wenn wir auch mehr werden,

können wir uns im Stadtrat gegenüber CDU und SPD besser durchsetzen..

Erst gemeinsam sind wir stark.


(www.die-linke-greiz.de/partei.asp?mid=36&uid=15&iid=89)

Vorwurf der Ex-Mitarbeiterin: Mobbing

Von Katja Grieser Greiz.

Die ehemalige persönliche Mitarbeiterin der Linken-Landtagsabgeordneten Diana Skibbe hat Kündigungsschutzklage gegen ihre frühere Arbeitgeberin eingereicht.

Vorgeworfen wird der Politikerin Mobbing. Die Klägerin aus Greiz, die seit 1. Juli vergangenen Jahres bei Skibbe eine halbe Stelle inne hatte, war für Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Das Verhältnis zu ihrer Arbeitgeberin sei anfangs auch gut gewesen. Doch je mehr die Greizerin Einblick in die Struktur des Wahlkreisbüros in Greiz bekommen habe, umso deutlicher sei ihr geworden, dass hier persönliche Befindlichkeiten erstrangig seien, die Sacharbeit in den Hintergrund getreten sei.

Zwischen die Fronten der alteingesessenen Linken und der über die WASG zur Partei gekommenen - dazu gehört auch der Mann der Klägerin - sei die Greizerin zunehmend geraten, so ihr Eindruck. Konstruktive Kritik sei abgewiesen worden, so dass sich das Arbeitsverhältnis immer mehr zugespitzt habe.

Eskaliert sei das Ganze durch die Honorarforderungen eines freien Fotografen einer Zeitung, deren Artikel auf der Internetseite der Landtagsabgeordneten zu lesen waren. Die Website wurde vom Mann der Klägerin gepflegt, der ebenfalls bei der Politikerin angestellt war.

Mit dem Chefredakteur der Zeitung habe es eine Vereinbarung gegeben, dass Texte und Bilder auf der betreffenden Internetseite nachgenutzt werden können. Der Chefredakteur habe diese Vereinbarung bestätigt, so dass der Fotograf “keine Anspruchsgrundlage” auf Honorar habe, wie es Rechtsanwalt Bernd-Michael Schade ausdrückt, dessen Kanzlei die Klägerin vertritt. Doch die Landtagsabgeordnete, vermutet die Ex-Angestellte, habe diese ganze Geschichte offenbar als Vertrauensbruch angesehen und die schriftliche Einwilligung des Chefredakteurs in Frage gestellt.

Sie soll zudem versucht haben, sich mit dem Fotografen zu einigen. Zur endgültigen Entzweiung sei es zur Frauentagsfeier gekommen, die die Klägerin organisiert hat. Am Tag darauf hat die Greizerin das Handtuch geworfen. Sie wurde krank geschrieben. Diagnose: Mobbing.

Genau das sei laut Diana Skibbe der Auslöser für die fristlose Kündigung gewesen, die sie gegen ihre Mitarbeiterin ausgesprochen hat. Und zwar nicht die Krankschreibung, sondern die Tatsache, dass die Greizerin trotz Krankenscheins für andere gearbeitet habe. Unverständlich sei der Politikerin der Vorwurf des Mobbings, denn bis zur Krankschreibung habe ihre Mitarbeiterin nie mit ihr darüber gesprochen, dass sie sich gemobbt fühle. Sie habe immer sehr eigenständig gearbeitet und nur einmal pro Woche habe es eine Abstimmung zwischen beiden gegeben. Allerdings räumt die Landtagsabgeordnete ein: “Ich glaube, es hat zwischen uns nicht so gestimmt wie ursprünglich geplant.”

Eigenartig findet es Anwalt Schade, dass kurz darauf auch dem Mann der Klägerin die Kündigung ins Haus flatterte. Hier allerdings fristgemäß. Angeführt worden seien “betriebstechnische Gründe”, die die Kündigung notwendig gemacht hätten. Bernd-Michael Schade, der “betriebstechnische Gründe” nicht zu deuten weiß, vermutet hier “Sippenhaft”.

Dem widerspricht die Landtagsabgeordnete, das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Vielmehr habe sie sich dazu entschieden, ihre Internetseite nicht mehr zu betreiben, vor allem deshalb, weil sie sich mit dem Macher der Seite nicht mehr verständigen hätte können. Auch hier habe es offensichtlich Kommunikationsprobleme zwischen der Arbeitgeberin und ihrem Angestellten gegeben.

Gegen ihre fristlose Kündigung hat die Greizerin nun Klage eingereicht. Ihr Anwalt ist der Meinung, dass Diana Skibbe vor der fristlosen Kündigung ihre Mitarbeiterin hätte zumindest abmahnen müssen.

Am 25. Mai wird in der Sache vor dem Arbeitsgericht Gera verhandelt.

Quelle: OTZ Greiz

Fraktionszwang und Beleidigung
Einschätzung der Fraktionsvorsitzenden zur ablaufenden Legislatur höchst verschieden

Von Katja Grieser Greiz.

Erwartungsgemäß höchst verschieden waren die Einschätzungen der Fraktionsvorsitzenden im Greizer Stadtrat zur ablaufenden Legislatur. Dabei reichte die Palette von Fraktionszwangvorwürfen bis zu Beleidigungen. Natürlich positiv blickte SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Jatho auf die vergangenen fünf Jahre im Stadtrat. Er verwies auf über 55 Millionen Euro, die investiert worden sind. Besonders hob er etwa Straßenbaumaßnahmen wie Papiermühlenweg und Carolinenstraße, Radwegebau, Sanierung Oberes und Unteres Schloss sowie selbstverständlich den Bau der Stadthalle hervor. Jatho betonte, dass es auch keine Erhöhung der Steuerhebesätze gegeben hat.

Er vergaß nicht, die Entscheidungen zu erwähnen, über die seine Fraktion nicht glücklich gewesen sei - Beispiel Straßenausbaubeitragssatzung -, die jedoch notwendig gewesen sind. In dem genannten Fall auf Drängen der Kommunalaufsicht. Insgesamt bescheinigte er den meisten Räten eine konstruktive Arbeitsweise.

Konstruktivität sei auch bei CDU-Fraktionschef Jürgen Frantz “oberstes Gebot”. Er erinnerte daran, dass es seine Fraktion war, die die Gründung des Seniorenbeirates initiiert hat. Und auch daran, dass es seine Fraktion mit ihrer Beschlussvorlage geschafft hat, den ersten Beigeordneten des Bürgermeisters vom Haupt- ins Ehrenamt zu bringen. Auch den Stadthallenbeschluss haben die Christdemokraten mit umgesetzt.

Mit eindringlichen Worten appellierte er an die Greizer Wähler, ihre Stimme nicht an Extremisten zu geben. “Die demokratischen Kräfte im Stadtrat haben bewiesen, dass wir hier keinen Platz haben für Extremisten”, so Frantz.
Wie vorhersehbar war die Rede von IWA-Fraktionschef Jens Geißler zum Ende der Wahlperiode nicht so weichgespült. Er äußerte die Vermutung, dass einige Stadträte bei ihren Entscheidungen nicht ihrem Gewissen, sondern Fraktionszwängen gefolgt sind. Er ist sich auch sicher, dass zahlreiche Beschlussvorlagen nur deshalb abgelehnt worden sind, weil sie die IWA eingebracht habe, etwa zur Senkung der Gaspreise.

Gehen Sie zur Wahl.

Appell aller im Stadtrat Greiz vertretenen Fraktionen

Geißler erinnerte daran, dass u. a. Bibliotheks-, Friedhofs- und Kindergartengebühren in der ablaufenden Legislatur erhöht worden sind. Unverständlich ist ihm nach wie vor, wie das Millionprojekt Stadthalle in Angriff genommen werden konnte, obwohl bis heute kein Betreiberkonzept vorliege.

Positiv sei natürlich, dass in den letzten Jahren viele Schmutzecken beseitigt, einsturzgefährdete Gebäude abgerissen wurden. Zum Abschluss seiner Ansprache regte er zum Nachdenken an, ob denn auch weiterhin so viele Beschlüsse im Geheimen gefasst werden sollten.

Linken-Fraktionschef Holger Steiniger schien nicht so glücklich mit der abgelaufenen Legislatur. Entwicklungen im wirtschaftlichen Bereich seien vernachlässigt, Entscheidungen nicht immer zum Wohle der Greizer Bevölkerung getroffen worden und überhaupt könne man mit Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) nicht sachlich zusammen arbeiten. Das sei bei seinem Vorgänger anders gewesen. Mit der Umsetzung des Mahnmals vom Parkeingang auf den Alten Friedhof hätten die Stadträte, die dem zugestimmt haben, “an Anhänger und Sympathisanten der NPD ein deutliches Zeichen” gesetzt, legte Steiniger noch einen drauf.

Kritik und Ablehnung seien das eine, so Stadtratsvorsitzender Dieter Gneupel (SPD) in seiner anschließenden Rede. Das konstruktive Finden von Kompromissen das andere, bedeutend Schwerere. Die Arbeit der Stadträte erfordere Mut und Fantasie, mitunter auch schnelles Umdenken. Nur so könne es auch in Zukunft funktionieren.

Kommentar

Wie immer

Von Katja Grieser

Es war am Mittwoch im Stadtrat eigentlich wie immer: SPD und CDU klopfen sich auf die Schulter, IWA schimpft und die Linke schmollt. Ebenfalls wie immer - zumindest in letzter Zeit - haben die Linken den Bogen überspannt. Den Stadträten, die die Versetzung des Mahnmals beschlossen haben, vorzuwerfen, sie hätten damit den Rechten Vorschub geleistet, ist unfair.
Legitim ist dagegen, wenn ein Stadtrat meint, mit dem Bürgermeister nicht zusammen arbeiten zu können. Nur sollte man dann die Schuld auch bei sich selbst suchen. Wer - wie im Infoblatt der Linken geschehen - den Rathauschef “kriminell” nennt, muss dann eben auch damit leben, dass man nicht beliebt ist. Und wie der Linke-Stadtrat Roland Oehmig zu trotzen, wenn Ehrennadeln und Porzellan-Medaille als Dank an die Stadträte überreicht werden, passt in dieses Schema. Bürgermeister Gerd Grüner punktete mit Fakten und Zahlen, verwies auf das in den fünf Jahren Erreichte. Schließlich forderte er die Leute auf, zur Wahl zu gehen und eine demokratische Partei zu wählen. Und dann konnte er sich einen Seitenhieb doch nicht verkneifen: “Ewig Gestrige brauchen wir nicht bei uns im Stadtrat”, sagte er und meinte damit wohl nicht nur die Rechten, wie sein Blick zur kleinen Linksfraktion verriet.

Quelle: OTZ Greiz (huete)